ACTA – Zwei Ebenen der Kritik

Veröffentlicht am

Am 11. Februar wird es in ganz Europa Proteste gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement – kurz ACTA – geben. Ein Blick auf die Karte bzw. Avaaz-Petition macht deutlich, wie breit der Widerstand in der Bevölkerung ist. Nach Protesten aus der Bevölkerung haben erst Polen und später auch Tschechien und Lettland die Ratifizierung verschoben und wollen zunächst den Dialog suchen. Heute wurden ebenfalls bekannt, dass Deutschland das Abkommen zunächst nicht unterzeichnen will. Doch warum stößt dieses internationale Abkommen auf so viel Gegenwehr?

Kritik an ACTA

Das Abkommen kann auf zwei Ebenen kritisiert werden: Zum einen geht es um den Inhalt des Textes, dessen erklärtes Ziel es ist, geistiges Eigentum zu schützen und die resultierenden Rechte besser durchzusetzen. Die vereinbarten Maßnahmen betrachten das Problem jedoch einseitig und (un)erwünschte Nebeneffekte finden keine Berücksichtigung. Zudem lassen die Formulierungen und Definitionen die nötige Rechtssicherheit vermissen. Die zweite Ebene betrifft die Art und Weise, wie das Abkommen zustande gekommen ist. Beide Probleme sollen im Folgenden erläutert werden.

Weiterlesen »